AGB

Stand Juni 2015

1 Allgemeines

(1) Gem. den Bestimmungen der AGB übernimmt es die FRISCHmedia Werbung des Unternehmens – im folgenden Werbekunde – auf der Internetseite www.gutdrauf.biz – im folgenden Homepage zu platzieren.

  1. a) Firmen-Film-Portal bestehen aus der Präsentation einer eigenen web-page im Umfang von 1 – 3 Seiten.
  2. aa) Seite 1 Basisinformationen des Werbekunden mit Video und/oder Bildergalerie und dem gewünschten Statement zur Geschäftsidee
  3. bb) Seite 2 – 3 Leistung, Produkte und Vorstellung nach Abstimmung mit dem Werbekunden.
  4. cc) laufender durchgehender rechter Rand mit Kontakt, Links zu Facebook, Öffnungszeiten und google-Karte
  5. b) einen im HTML-Code lesbaren Werbung nebst Verknüpfung (Hyperlink) zur Web-Site des Werbekunden als Bestandteil der Ausgangsseite („Homepage“) der Web Site der FRISCHmedia zu integrieren und während der Laufzeit dieses Vertrages zum Abruf durch Internetnutzer bereitzuhalten. Die Web Site ist für Internetnutzer per Browser unter folgender URL-Adresse erreichbar: ____ („www.FRISCHmediae“). Das Format der Werbung (Image-Film, Text sowie ggf. Graphikelemente, Pixelfläche, Dateigröße etc.) ist in der Anlage 1 spezifiziert. Die Web Site des Werbekunden wird innerhalb der Web Site der Homepage (Framing) in einem neuen Browser Fenster geöffnet.

(2) Die FRISCHmedia ist bestrebt, den Zugang zur Homepage mit der Werbung mit einer ausreichenden Bandbreite der MB pro Sekunde für Internetnutzer zu unterhalten. Filmmaterial läuft über das Videoportal Vimeo.

Aufgrund nicht näher vorhersehbarer und steuerbarer Störungen bei Vimeo und/oder gleichzeitiger Zugriffe auf den Server des Host Providers der FRISCHmedia durch andere Internetnutzer und aufgrund höherer Gewalt, einschließlich Streiks und Aussperrungen, sowie wegen technischer Änderungen der Anlagen des Host Providers der FRISCHmedia (z.B. Änderung des Standortes der Anlage etc.) oder sonstiger Maßnahmen (z.B. Wartungsarbeiten, Reparaturen etc.), die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb der Anlage des Host Providers der FRISCHmedia und der Anbieter-Web Site erforderlich sind, kann es zeitweilig zu Verzögerungen, Störungen und/oder Unterbrechungen des Zugriffs auf die Anbieter-Web Site und den dort platzierten Werbung kommen.

Regelmäßige Wartungsarbeiten an den technischen Anlagen des Host Providers der Homepage erfolgen Sonntags zwischen 24.00 Uhr und 6.00 Uhr; außerplanmäßige Wartungsarbeiten kündigt die FRISCHmedia dem Werbekunden – soweit möglich – im Voraus per E-Mail an. Während der Wartungsarbeiten kann die Web Site der Homepage nicht abgerufen werden.

Jedoch kann die Web Site der Homepage durch Internetnutzer mit einer Mindestverfügbarkeit von 95 % (im Jahresdurchschnitt) abgerufen werden.

(4) Die FRISCHmedia ist während der Laufzeit des Vertrages nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von einem Monat berechtigt, die URL-Adresse der Anbieter-Web Site zu ändern, solange und soweit der Werbung nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Vertrages im Übrigen erhalten bleibt.

(5) Die FRISCHmedia ist berechtigt, einen Meta-Tag betreffend die Web Site des Werbekunden einzurichten.

 

2 Integration der Werbung in die Anbieter-Web Site

(1) Zur Durchführung dieses Vertrages benennt der Werbekunde schriftlich einen zentralen Ansprechpartner für den Werbekunden.

(2) Der Werbekunde wird der FRISCHmedia das Basismaterial für die Werbung innerhalt 1 Woche übergeben. Der Werbekunde räumt der FRISCHmedia sämtliche für die auftragsgemäße Schaltung der Werbung erforderlichen Rechte zur Online-Nutzung, Digitalisierung und Speicherung ein.

(3) Die FRISCHmedia wird das Basismaterial in die Anbieter-Web Site integrieren und den Werbekunden über den Abschluss der Integrationsarbeiten schriftlich informieren.

(4) Der Werbekunde verpflichtet sich, die Integrationsleistungen der FRISCHmedia innerhalb von zehn Tagen nach Zugang der schriftlichen Mitteilung abzunehmen.

(5) Die FRISCHmedia wird nach Absprache mit dem Werbekunden das Format der Werbung (Text sowie ggf. Graphikelemente, Pixelfläche, Dateigröße etc.) gem. etwaigen neuen Vorgaben des Werbekunden auf dessen Kosten ändern.

 

3 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Integration, Unterhaltung und etwaige Änderungen der Werbung durch die FRISCHmedia sind mit der in der aktuellen, Preisliste enthaltenen Einmal-Gebühr für die Installation, den monatlichen Grundgebühren für die Unterhaltung der Werbung und Hyperlinks und Gebühren für etwaige Sonderdienstleistungen wie Änderungen des Formats der Werbung etc. zu vergüten.
Preisliste

Gebühr 12 Monate: 199,00 €

Einrichtungsgebühr (einmalig): 59,00 € (vorausgesetzt das gelieferte Material ist brauchbar)
Bildretusche (pauschal): 50,00 €
Texterstellung (je Seite / pauschal): 150,00 €
Aktualisierung/Korrektur der Premium-Web-Visitenkarte zu einem späteren Zeitpunkt (pauschal): 30,00 €/je Seite
Die Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt.

(2) Die Einmal-Gebühr für die Installation der Werbung wird binnen 14 Tagen nach Abnahme gem. § 2 Abs. 4 zur Zahlung fällig, ebenso die Jahresgebühr.

(3) Die FRISCHmedia ist berechtigt, die Vergütung nach Ablauf von 12 Monaten Vertragslaufzeit angemessen anzupassen. Die Preisänderungen werden dem Werbekunden mindestens einen Monat im Voraus mitgeteilt. Falls er mit der Preisänderung nicht einverstanden ist, ist der Werbekunde berechtigt, diesen Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Mitteilung über die Preisänderung schriftlich zu kündigen.

(4) Gerät der Kunde über eine Dauer von mehr als 2 Wochen in Zahlungsverzug, so ist die FRISCHmedia berechtigt, diesen Vertrag fristlos zu kündigen. Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.

 

4 Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, Schutzrechte Dritter, Freistellung, Sperre

(1) Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, bei den auf ihren jeweiligen Web Sites enthaltenen Daten und bei der Eingabe und dem Abruf von Daten über diese Web Sites gesetzliche und behördliche Vorschriften, insbesondere des Datenschutzrechts, des Strafrechts, des Urheber- und/oder Markenrechts und/oder anderer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes sowie des Wettbewerbsrechts einzuhalten und keine Rechte Dritter zu verletzen. Die Web Site des Werbekunden hat derzeit den aus der Anlage 5 ersichtlichen Inhalt; etwaige Änderungen der Web Site des Werbekunden sind der FRISCHmedia zuvor schriftlich anzuzeigen. Soweit ein Rechtsverstoß durch die Werbung und/oder die Web Site des Werbekunden vorliegt, verpflichtet sich der Werbekunde, die FRISCHmedia von jeglicher Haftung im Sinne dieses Absatzes gegenüber Dritten oder Behörden freizustellen, die FRISCHmedia nach besten Kräften bei der Rechtsverteidigung zu unterstützen und auf Verlangen der FRISCHmedia etwaige Schadensersatzbeträge zuzüglich der Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung zu übernehmen, soweit der FRISCHmedia kein Mitverschulden zur Last fällt.

(2) Die Vertragspartner werden einander im Rahmen des gesetzlich Zulässigen unverzüglich informieren, wenn Dritte oder Behörden ihnen gegenüber geltend machen, dass durch die Nutzung der Web Site des Werbekunden oder der Web Site der FRISCHmedia gegen gesetzliche und/oder behördliche Vorschriften und/oder Rechte Dritter verstoßen wird.

(3) Besteht ein hinreichender Verdacht, dass ein dem Werbekunden nach vorstehendem § 4 Abs. 1 zuzurechnender Rechtsverstoß vorliegt, ist die FRISCHmedia berechtigt, die Werbung bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit der Werbung bzw. der Werbekunden-Web Site zu entfernen und/oder den Hyperlink zu sperren. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Auf Wunsch des Werbekunden entfernt die FRISCHmedia die Werbung und/oder den Hyperlink binnen 24 Stunden nach Zugang der schriftlichen Anforderung

 

5 Haftungsbeschränkung

(1) Die FRISCHmedia haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe den folgenden Bestimmungen dieses Vertrages.

(2) Soweit in dem nachstehenden § 5 Abs. 3 nichts Abweichendes geregelt ist, ist eine Haftung der FRISCHmedia auf Schadensersatz – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs und auch nach Ablauf einer ihr etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Die FRISCHmedia haftet vorbehaltlich des nachstehenden § 5 Abs. 3 insbesondere nicht auf Ersatz oder Beseitigung von Schäden, z.B. wegen Verlustes oder fehlerhafter Verarbeitung von Daten. Die FRISCHmedia haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, ebenfalls nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und Folgeschäden.

(4) Die Haftungsbeschränkungen gem. § 5 Abs. 2 gelten nicht für Körperschäden, Schäden an Gesundheit und Leben sowie Personen- und Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz, und für Schäden, die die FRISCHmedia vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat. Sie gelten ferner nicht im Falle arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie und/oder für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden sind. In diesen Fällen gilt Folgendes:

  1. a) Die FRISCHmedia haftet wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und/oder für Personen- und/oder Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz jeweils nach den gesetzlichen Bestimmungen.
  2. b) Die FRISCHmedia haftet ferner nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für eigenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten und für entsprechendes Verhalten ihrer Erfüllungsgehilfen.

c) Im Falle arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie und/oder für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden sind, haftet die FRISCHmedia nach den gesetzlichen Bestimmungen, in dem letztgenannten Fall jedoch nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.

 

6 Vertragsdauer, Kündigung

(1) Der Vertrag hat eine Anfangslaufzeit von 12 Monaten. Er verlängert sich jeweils um 12 weitere Monate, wenn er nicht von einem der Vertragspartner mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen vor Ablauf der Anfangslaufzeit bzw. des jeweiligen Verlängerungszeitraumes schriftlich gekündigt wird.

(2) Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Kündigungsgrund für die FRISCHmedia liegt insbesondere vor, wenn

  1. a) über das Vermögen des Werbekunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird;
  2. b) der Werbekunde gegen die Pflicht zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften gem. § 4 verstößt und den Verstoß trotz schriftlicher Mahnung der FRISCHmedia nicht innerhalb von zwei Wochen einstellt bzw. beseitigt.

Der Werbekunde kann aus wichtigem Grund kündigen, wenn Nutzer aufgrund höherer Gewalt i.S.d. § 1 Abs. 3 länger als 14 Tage nicht auf die Anbieter-Web Site zugreifen können.

 

7 Schlussbestimmungen

(1) Der Vertrag unterliegt deutschem materiellem Recht. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.

(2) Ist der Werbekunde Kaufmann oder hat er in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Bonn ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Werbekunden und der FRISCHmedia.

(3) Der Werbekunde wird seine Rechte aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der FRISCHmedia an Dritte abtreten; § 354a HGB bleibt unberührt.

(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Werbekunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der FRISCHmedia anerkannt worden sind.